1955: Das Moskauer Memorandum
Durchbruch bei den Staatsvertragsverhandlungen
Vom 11. bis 15. April 1955 fanden in Moskau die entscheidenden Verhandlungen über den Staatsvertrag statt. Diese mündeten im sogenannten Moskauer Memorandum, das die Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrags am 15. Mai 1955 ermöglichte. Die Sowjetunion erklärte sich darin zum vollständigen Abzug ihrer Truppen und zur Räumung des Landes bereit. Österreich erhielt seine volle Souveränität zurück und verpflichtete sich im Gegenzug, „immerwährend eine Neutralität der Art zu üben, wie sie von der Schweiz gehandhabt wird”. Damit war nach zehnjähriger alliierte Besatzung der Durchbruch im Ringen um den Staatsvertrag gelungen.
Die österreichische Regierungsdelegation – bestehend aus Bundeskanzler Julius Raab, Vizekanzler Adolf Schärf, Außenminister Leopold Figl und Staatssekretär Bruno Kreisky – vermochte die Verhandlungen auch deshalb erfolgreich zu vollenden, weil die USA bereits ein Jahr zuvor auf der Berliner Außenministerkonferenz ihre Zustimmung für den Fall signalisiert hatten, dass die Sowjetunion eine Neutralität für Österreich ins Spiel brächte.
Die im Moskauer Memorandum festgeschriebene Neutralität wurde jedoch vereinbarungsgemäß nicht Bestandteil des Staatsvertrags, sondern als souveräner Akt Österreichs am 26. Oktober 1955 vom Österreichischen Nationalrat als Bundesverfassungsgesetz beschlossen, nachdem die vier Mächte ihre Besatzungstruppen abgezogen hatten.
Das könnte Sie auch interessieren (11)
