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Rechtskodex Corona-Gesetze, Juni 2020
Foto: Markus Guschelbauer/hdgö

Rechtskodex Corona-Gesetze, Juni 2020

Zur Eindämmung der Pandemie wurde ein ganzer Katalog an neuen Verordnungen und Gesetzen beschlossen. Sie regulierten nicht nur das öffentliche Leben, sondern griffen kurzfristig auch unmittelbar in den privaten Lebensbereich ein. Gesetzlich vorgeschriebene Ausgangsbeschränkungen und Regelungen darüber, mit wem man sich weshalb treffen durfte, waren seit der Zeit unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg unbekannt. Die Maßnahmen zeigten Wirkung: im Laufe des Frühlings nahm die Zahl der Erkrankungen stark ab. Viele Verordnungen blieben aber umstritten und im Juli 2020 erklärte der Österreichische Verfassungsgerichtshof unter anderem einige Betretungsverbote für öffentliche Orte und eine verlängerte Schließung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche von unter 400 Quadratmeter für gesetzeswidrig.

 

Datierung: Juni 2020

Ort: Österreich

Zugang: Schenkung